Bericht über die 7. Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Melsbach am 23.02.2015

Bericht

ü b e r   d i e

7.   S i t z u n g   d e s   G E M E I N D E R AT E S

d e r   O r t s g e m e i n d e   M e l s b a c h

am 23.02.2015

 

 

1.)

Verschiedenes

  • Ortsbürgermeister Klein teilte mit, dass Ratsmitglied André Schmitt mit sofortiger Wirkung sein Mandat im Gemeinderat, den Ausschüssen, wie auch im Verbandsgemeinderat niedergelegt hat. Gemäß Ergebnis der Kommunalwahl wird Herr Klaus Tittelbach als Mitglied in den Gemeinderat nachrücken. Die Besetzung der Ausschüsse erfolgt nach Beratung mit der Fraktion.
  • Ortsbürgermeister Klein führte aus, dass Herr Kurt Hermann aus Cochem neuer Pächter der Elisabeth-Höhe in Melsbach wird. Herr Hermann ist 60 Jahre alt und war bereits 16 Jahre als Koch auf der MS Deutschland beschäftigt.. Mit seinem Team möchte er gutbürgerliche Küche anbieten. Die Wiedereröffnung ist um die Osterzeit geplant.
  • Der Vorsitzende informierte, dass seitens der Sparkasse Neuwied eine Spende in Höhe von 333,74 EUR für die Durchführung der Seniorenfeier eingegangen ist.
  • Ortsbürgermeister Klein berichtete von der stattfindenden Unternehmensflurbereinigung entlang der B256. Hiervon sind die Gemarkungen Bonefeld, Ehlscheid, Hardert, Kurtscheid, Melsbach, Niederbreitbach, Oberbieber sowie Rengsdorf betroffen. Es werden Luftaufnahmen zur Vermessung des neuen Wegenetzes und Herstellung aktueller, hochgenauer Planungsunterlagen durchgeführt. Für die Durchführung dieser Arbeiten wurden bereits sogenannte Signalisierungshilfen ausgelegt. Der Vorsitzende wies ausdrücklich darauf hin, dass die Lage dieser Markierungen nicht verändert werden darf. Sofern entsprechende Veränderungen durch die Ratsmitglieder festgestellt werden, so ist dies unverzüglich dem Dienstleistungszentrum (DLR) in Montabaur mitzuteilen.
  • Ortsbürgermeister Klein führte aus, dass die am 08.02.2015 durchgeführte Einwohnerversammlung als „Markt der Möglichkeiten“ durchweg positiv bewertet wurde. Es konnten bereits viele Ideen für die 750-Jahrfeier in 2017 gesammelt werden. Zudem wurde ein Ideenwettbewerb für die Gestaltung des Dorfplatzes angeregt. Durch die Bewirtung kann eine Spende von 400,- EUR an die Jugend- und Familienhilfe „Igelhaus Neuwied“ übergeben werden.
  • Der Vorsitzende berichtete von der am Samstag, den 21.02.2015 stattgefundenen „Sportnacht“ der Jugendpflege in Zusammenarbeit mit der mit der Dorfmoderationsgruppe „Jung sein in Melsbach“. Mit reichhaltigen Sportmöglichkeiten wie Cage-Soccer, Kletteraktionen, Hip-Hop Workshop und mehr konnten ca. 80 Jugendliche in der Turnhalle begeistert werden.

 

 

2.)

Anschaffung PKW-Anhänger;

Beratung und Beschlussfassung

Ortsbürgermeister Klein berichtete von den bereits stattgefundenen Beratungen zur Anschaffung eines PKW-Anhängers für den Bauhof. Ein vorliegendes Angebot mit Laubgitteraufsatz wurde bekannt gegeben.

 

Der Beschluss des Gemeinderates zur Anschaffung eines PKW-Anhängers inklusive Laubgitteraufsatz erging einstimmig.

 

 

3.)

Anschaffung Bühnenelemente;

Beratung und Beschlussfassung

Der Vorsitzende führte aus, dass es in der Vergangenheit immer wieder zu Engpässen beim Aufbau der Bühne gekommen ist. Aufgrund fehlender Elemente musste immer wieder leihweise auf Elemente der Ortsgemeinde Oberraden zurückgegriffen werden. Es ist daher die Anschaffung 4 weiterer, baugleicher Bühnenelemente vorgesehen. Ein entsprechendes Angebot lag vor und wurde bekannt gegeben.

 

Der Beschluss des Gemeinderates zur Anschaffung von vier baugleichen Bühnenelementen gemäß Angebot erging einstimmig.

 

 

4.)

Anschaffung Turnmatten;

Beratung und Beschlussfassung

Ortsbürgermeister Klein teilte mit, dass für die Turnhalle die Anschaffung weiterer Turnmatten vorgesehen ist. Der aktuelle Bestand soll um 6 weitere Matten mit den Maßen 2.000 x 1.000 x 80 mm erweitert werden. Aufgrund der durchgeführten Preisermittlungen wird der Haushaltsansatz von 1.800,- EUR unterschritten. Nach kurzer Beratung sprach sich der Rat für das Modell „Super Leichtturnmatte RG 30“ aus.

                                                                                                                  

Der Beschluss des Gemeinderates zur Anschaffung von sechs Turnmatten Modell „Super Leichtturnmatte RG 30“ erging einstimmig.

 

 

5.)

Anschaffung Beamer;

Beratung und Beschlussfassung

Der Vorsitzende verwies auf die stattgefundenen Beratungen zur Anschaffung eines Beamers für die Ortsgemeinde. Auf Hinweis eines Ratsmitgliedes wurde das ursprünglich angedachte Gerät durch das Modell „TH681“ der Firma BenQ ersetzt. Dieses besitzt eine wesentlich höhere Lichtausbeute und ist somit auch bei Tageslicht einsetzbar. Der Vorsitzende schlug vor den Systemadministrator der Verwaltung, Herrn Strutz, mit einer detaillierten Preisermittlung und Prüfung des Gerätes zu beauftragen.

 

Der Beschluss des Gemeinderates den Systemadministrator mit einer detaillierten Preisermittlung und Prüfung der Geräteeigenschaften zu beauftragen erging einstimmig.

 

 

6.)

Anschaffung Geschwindigkeitsanzeige;

Beratung

Ortsbürgermeister Klein teilte mit, dass er sich mit der Ortsbürgermeisterin aus Straßenhaus, in Verbindung gesetzt hat. Die Gemeinde hat zwei Geräte im Einsatz, wovon eines permanent am Strom angeschlossen ist, das andere wird mit einem aufladbaren Akku betrieben. Die bisherigen Erfahrungswerte zeigen, dass Fahrzeuge aufgrund der Anzeige zwar abbremsen, später die Geschwindigkeit jedoch teilweise wieder erhöhen. Ein weiteres Manko in den Augen der dortigen Gemeinde ist die Größe der Anzeige. Hier würde man sich im Nachgang ein größeres Display wünschen. Der Vorsitzende schlug vor, aufgrund der neu gewonnenen Informationen aktualisierte Angebot einzuholen und im Anschluss erneut zu beraten.

 

Der Beschluss des Gemeinderates aktualisierte Angebote zur Anschaffung einer Geschwindigkeitsanzeigeeinzuholen erging einstimmig.

 

 

7.)

Übertragung der Haushaltsermächtigung nach 2015

Ortsbürgermeister Klein verwies auf das vorliegende Zahlenwerk zur Übertragung der Haushaltsermächtigung nach 2015.

Der Beschluss des Gemeinderates zur Annahme der Übertragung der Haushaltsermächtigung nach 2015 gemäß des vorliegenden Zahlenwerkes erging einstimmig.

 

 

8.)

Gratulationen

  • Ortsbürgermeister Klein begrüßte Frau Sarina Dümmler, die ihre Bachelor-Arbeit ihrem Heimatort Melsbach gewidmet hat. Er dankte ihr im Namen der Gemeinde für diese tolle Arbeit und überreichte ihr ein kleines Präsent. Im Anschluss gab Frau Dümmler einen kleinen Überblick über das von ihr verfasste Werk.

 

 

9.)

Verschiedenes

Ein Ratsmitglied merkte an, dass der neu geschaffene Weg entlang des Schulhofes Richtung Friedhof verdreckt ist und bat um Abhilfe.

 

 

10.)

Einwohnerfragestunde

  • Mehrere Vertreter bedankten sich im Namen ihrer Vereine bei der Gemeinde für die Anschaffung weiterer Bühnenelemente.
  • Ein Bürger fragte an, ob das Fällen der Bäume am Tennisplatz im Interesse der Gemeinde ist. Ortsbürgermeister Klein führte aus, dass es hierzu eine Anfrage vom Tennisverein gegeben hat. In Absprache mit der Ortsgemeinde sollen die Bäume gefällt werden. Im Anschluss ist eine neue Anpflanzung vorgesehen, insbesondere an der Stirnseite zu den bebauten Grundstücken hin.