Gemeinderat Melsbach – 9. Sitzung – 23.06.2015

Bericht
über die 9. Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Melsbach
am 23.06.2015
1.)
Informationen des Ortsbürgermeisters
 
Ortsbürgermeister Klein berichtete, dass am 08. Juni 2015 verschiedene Aktionen zur Entfernung von sog. Totholz
seitens der Waldarbeiter durchgeführt wurden. Es stehen noch einige Maßnahmen, wie beispielsweise das
Freischneiden verschiedener Wirtschaftswege aus.
Weiterhin bereitet Revierförster Grobbel derzeit die Ausschreibung zur Instandsetzung von drei
Forstwirtschaftswegen vor (Weg hinter Sportplatz Richtung Kümmelberg; Nassstelle hinter Industriegebiet [ME1];
Brückenbachtal [ab Brücke bis Gemarkungsgrenze]).
 
Ortsbürgermeister Klein gab bekannt, dass am 20. Juni 2015 der Arbeitseinsatz zur Beseitigung des Springkrauts
im Brückenbach- und Wallbachtal stattgefunden hat. Sein besonderer Dank galt den rund 10 beteiligten Helfern,
vorwiegend bestehend aus Mitgliedern des Gemeinderates sowie des Verschönerungsvereins.
 
Der Vorsitzende kündigte bevorstehende Arbeiten an verschiedenen Gas- und Wasserhauptleitungen mit den
dazugehörigen Hausanschlüssen (Wallbachstraße, Wiesenstraße, Gartenstraße, Friedrich-Ebert-Straße) sowie die
Erneuerung von Gas- und Wasserhausanschlüssen in der Weihersbergstraße an.
 
Ortsbürgermeister Klein informierte über den aktuellen Stand hinsichtlich der geplanten Umstellung der
Straßenbeleuchtung auf LED-Technik. Die komplette Ausschreibung erfolgt durch die Stadtwerke Neuwied.
Im Bereich Weihersbergstraße sowie Im Lindchen/Amselweg wurden an bestehenden Laternen verschiedene
Musterköpfe installiert. Diese sollen nicht zur Beurteilung der Ausleuchtung oder Leuchtintensität, sondern
lediglich der Beurteilung des optischen Designs dienen.
Der Vorsitzende bat die Ratsmitglieder um baldige Rückmeldung.
 
Der Vorsitzende berichtete, dass hinsichtlich des Baus des Umkleidegebäudes auf dem Sportplatz der
Förderantrag seitens der Verwaltung vorbereitet wurde. Um den Anteil der Ortsgemeinde weiterhin möglichst
gering zu halten, soll nach Absprache mit der Verwaltung das gesamte Vorhaben und somit die Bausumme
unabhängig vom Baukostenindex kalkuliert werden. Auswirkungen auf die Höhe der Förderung ergeben sich
hierdurch nicht, da sich die Bezuschussung am Förderantrag und nicht an der tatsächlichen Bausumme orientiert.
 
Ortsbürgermeister Klein teilte mit, dass nach derzeitigem Stand die Ortsgemeinde keine öffentlichen Gelder für
den Breitbandausbau verwenden darf, da man mit der aktuellen durchschnittlichen Versorgungsgeschwindigkeit
über der als Kriterium geltenden Mindestversorgung liegt. Daher soll zunächst in Zusammenarbeit mit
ehrenamtlichen Bürgern eine repräsentative Umfrage bezüglich der Breitbandversorgung innerhalb der
Ortsgemeinde durchgeführt werden.
 
Der Vorsitzende stellte die vorläufige Navigationsstruktur der neugestalteten Homepage vor.
 
Ortsbürgermeister Klein beantwortet verschiedene Fragen aus der letzten Sitzung des Gemeinderates:
 
Hinsichtlich einer möglichen Absenkung des Bürgersteiges im Einmündungsbereich Kantweg/K106 wurde
eine entsprechende Anfrage an die zuständigen Stellen gerichtet.
 
Das Schlagloch im Einmündungsbereich Auf der Hohl/Zollweg ist inzwischen beseitigt. Hier war der Hydrant
abgesackt und wurde entsprechend angehoben.
 
Die Parksituation im Einmündungsbereich Mittelstraße/Rengsdorfer Straße wird im Rahmen eines
Ortstermines erörtert werden.
 
Die beschlossene Anschaffung von Hundekotbeutelspendern und -mülleimern hat sich aufgrund eines
Lieferengpasses seitens des Herstellers verzögert.
 
Mögliche Rückstellungen für zukünftige Instandsetzungsarbeiten am Kunstrasenplatz sind nach Rücksprache
mit der Kämmerei frühestens drei Jahre vor Beginn entsprechender Maßnahmen möglich.
In diesem Zusammenhang hob der Vorsitzende die bisher getätigten Pflegearbeiten der gesamten Anlage
durch den Sportverein hervor. Auch die mit dem seinerzeitigen Bau beauftragte Firma hat den Zustand des
Platzes nach der diesjährigen Intensivierung erneut als hervorragend bezeichnet.
2.)
Erneuerung Fensterfront Grundschule;
Beratung und Beschlussfassung
Der Vorsitzende erklärte, dass an der Grundschule die Fensterfront der zum Bolzplatz gelegenen Klassenräume und im
Treppenhaus erneuert werden soll.
Die Arbeiten wurden seitens der Verwaltung beschränkt ausgeschrieben, sieben Firmen wurden zur Abgabe eines
Angebots aufgefordert. Zur Submission lagen fünf Angebote vor.
Die Angebotsüberprüfung und -nachberechnung wurde bekannt gegeben.
Da das Auftragsvolumen die bereitgestellten Haushaltsmittel überschreiten wird, soll die Ausführung der Maßnahme
wie folgt aufgeteilt werden:
Auftragserteilung 2015:
Fensterelemente rechter Gebäudeteil
Auftragserteilung 2016:
Fensterelemente linker Gebäudeteil sowie Treppenhaus
Auf Empfehlung des Hauptausschusses beschloss der Gemeinderat einstimmig, den Auftrag wie beschrieben
aufzuteilen und an den mindestfordernden Bieter zu vergeben.
3.)
Bodenbelag Schulhof Grundschule;
Beratung und Beschlussfassung
Ortsbürgermeister Klein schilderte, dass der Schulhof der Grundschule mit einem neuen Bodenbelag versehen werden
soll.
Seitens der Verwaltung wurden Angebote für eine Ausführung mit Basaltsplitt 0/11 und Kalksplitt 0/12 bei drei Firmen
eingeholt. Alternativ hatte die Verwaltung den zu bebauenden Bereich mit Asphalttragdeckenschicht, Pflaster und
Fallschutzbelag kalkuliert. Diese Alternativen übersteigen jedoch den festgelegten Haushaltsansatz.
Nach kurzer Beratung entschied sich der Gemeinderat für eine Instandsetzung des Bodenbelags auf dem Schulhof der
Grundschule mit Kalksplitt 0/12. Der Auftrag soll von der mindestfordernden Firma ausgeführt werden. Der Beschluss
erging einstimmig.
4.)
Umgestaltung Astplatz
Der Vorsitzende führt aus, dass der Astplatz in der Vergangenheit oftmals nicht optimal genutzt werden konnte. Dies
liegt hauptsächlich in der ungünstigen Beschaffenheit des Platzes sowie der schlechten Zufahrt.
So wurde der angelieferte Astschnitt zunehmend im vorderen Bereich abgeladen, da eine Zufahrt in den hinteren
Bereich des Platzes mit üblichen Kraftfahrzeugen, gerade in der nassen Jahreszeit, kaum möglich war.
Aus diesem Grund soll die Verwaltung eine mögliche Umgestaltung des Astplatzes planen und kalkulieren. Diese soll
das Ausheben und Planieren des Bodens, das Anlegen und Auffüllen einer ca. 3 Meter breiten Fahrrinne mit Ein- und
Ausfahrt als Einbahnstraße, sowie eine feste Einzäunung des gesamten Areals beinhalten.
5.)
Ausschreibung Ideenwettbewerb Neugestaltung Dorfplatz;
Beratung und Beschlussfassung
Aus der diesjährigen Einwohnerversammlung heraus wurde für die Neugestaltung des Dorfplatzes ein
Ideenwettbewerb angeregt.
Ortsbürgermeister Klein schlug vor, die Neugestaltung im Rahmen eines Ideenwettbewerbes durchzuführen. Durch die
Einwohnerinnen und Einwohner sollen entsprechende Vorschläge eingereicht werden. Im Rahmen der nächsten
Einwohnerversammlung soll dann über den umzusetzenden Vorschlag abgestimmt werden.
Weiterhin soll dort eine Prämierung des gewählten Vorschlags in Höhe von 500,00 € erfolgen.
Gestaltungsvorgaben oder -richtungen, auch in finanzieller Hinsicht, sollten seitens der Ortsgemeinde nicht gemacht
werden. Lediglich auf baurechtliche Grenzen soll hingewiesen werden. Jedoch wird die Ortsgemeinde Erfahrungswerte
hinsichtlich möglicher Kosten in Nachbargemeinden erfragen.
Auf Empfehlung des Hauptausschuss stimmte der Gemeinderat der geschilderten Vorgehensweise bei zwei
Enthaltungen zu.
6.)
Grillkamin für Grillhütte;
Beratung und Beschlussfassung
Der Vorsitzende erinnerte an den Beschluss des Gemeinderates aus der 25. Sitzung der vergangenen Legislaturperiode
vom 24.03.2014. Demnach hatte das Gremium, auf Antrag des Grill-Clubs, einen einmaligen Zuschuss zum Bau eines
Grillkamins in der Grillhütte gewährt.
Inzwischen liegen zwei Angebote für einen entsprechenden Grillkamin vor und wurden bekannt gegeben. Eine
mögliche Eigenleistung durch Mitglieder des Grill-Clubs zur Reduzierung des Gesamtpreises kommt aus
Gewährleistungsgründen nicht in Betracht.
Auf Empfehlung des Hauptausschusses beschloss der Gemeinderat, den Auftrag an den mindestfordernden Bieter, zum
Angebotspreis, zu vergeben. Der Beschluss erfolgte bei drei Enthaltungen.
7.)
Parkplatz vor Sportplatz;
Beratung und Beschlussfassung
Ortsbürgermeister Klein erklärte, dass der Parkplatz vor dem Sportplatzgelände befestigt und die vordere
Wiesenfläche vor Falschparkern entsprechend mit Sperrpfosten geschützt werden soll. Demnach soll die Oberfläche
mit vorhandenem Fräsgut rund 10 cm stark verdichtet werden.
Die Arbeiten wurden seitens der Verwaltung beschränkt ausgeschrieben, sechs Firmen wurden zur Abgabe eines
Angebots aufgefordert. Zur Submission lagen sechs Angebote vor.
Die Angebotsüberprüfung und -nachberechnung wurde bekannt gegeben.
Ein Ratsmitglied bat im Zuge der Ausführung der Maßnahme zu beachten, dass der Parkplatz ausreichend
ausgeleuchtet wird.
Nach kurzer Beratung beschloss der Gemeinderat bei einer Enthaltung, den Auftrag an den mindestfordernden Bieter
zu vergeben.
8.)
Verschiedenes/Informationen
 
Der Vorsitzende teilte mit, dass der Burschenverein 1865 Melsbach um tatkräftige Unterstützung bei der
diesjährigen Kirmes bittet. Der Gemeinderat soll nach Vorstellung des BVM die Bewirtung am Samstag,
08.08.2015 in der Zeit von 21:00 bis 01:00 Uhr übernehmen.
 
Ortsbürgermeister Klein gratuliert Ratsmitgliedern zu ihren Geburtstagen und überreichte namens der
Ortsgemeinde jeweils ein Präsent.